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Bildmotiv in dieser Region: Blick auf das Paul-Wunderlich-Haus Am Markt 1 in Eberswalde, Sitz des Landkreises Barnim.

Bild: © Landkreis Barnim

Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreistag, 9. Sitzung
Termin: Mi, 26.11.2025 17:00 Uhr
Ort: Paul-Wunderlich-Haus
Am Markt 1
16225 Eberswalde
Sitzungssaal (Haus A)
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1 Eröffnung, Begrüßung und Informationen  
2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit  
3 Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner  
4 Fragestunde der Mitglieder  
5 Bestätigung der Tagesordnung  
6 Einwendungen gegen die Niederschrift der 8. Sitzung des KT vom 08.10.2025  
7 Tätigkeitsbericht und Sozialbericht des Landrates und Beratung dazu  
8 Jahresabschluss des Landkreises Barnim per 31. Dezember 2024 I-20-26/25
9 Entlastung des Landrates nach § 80 Abs. 4 BbgKVerf I-20-27/25
10 Über- und außerplanmäßige Mitteleinordnungen in den Haushalt 2025 I-20-24/25
11 Gesellschaftsrechtliche Änderungen innerhalb des Verbundes der GLG Gesellschaft für Leben und Gesundheit mbH (GLG) – Aufhebung des Konsortialvertrages zwischen dem Landkreis Barnim, dem Landkreis Uckermark und der Stadt Eberswalde vom 22.12.2005, Übergang von Anteilen der GLG an der GLG Medizinisch-Soziales Zentrum Uckermark gGmbH auf den Landkreis Uckermark gegen Abgabe von Anteilen des Landkreises Uckermark an der GLG an die GLG, Verzicht auf das Ankaufsrecht nach § 5 Abs. 3 des Gesellschaftsvertrages der GLG, Neufassung des Gesellschaftsvertrages der GLG LR-36/25
12 Neue Verwaltungsgebührensatzung des Landkreises Barnim I-11-5/25
13 Übernahme der Schulträgerschaft für die Wilhelm-Conrad-Röntgen-Gesamtschule der Gemeinde Panketal durch den Landkreis Barnim I-40-13/25
14 Neufassung der Gebührensatzung des Landkreises Barnim für die Musikschule Barnim I-40-16/25
15 Änderung des Unternehmenszwecks und -gegenstandes der WITO Wirtschafts- und Tourismusentwicklungsgesellschaft mbh des Landkreises Barnim III-6/25
16 Wirtschaft fördern - Chancen nutzen! (Version 3) CDU-15/25
17 Nutzung des Sondervermögens des Bundes "Infrastruktur und Klimaneutralität" DIE LINKE/BAUERN/Die PARTEI-9/25
18 Evaluierung der Versorgung und des Schutzes für Opfer häuslicher Gewalt, insbesondere der Qualität des Frauenhauses im Landkreis Barnim und zur lokalen Wirkung des Opferschutzgesetzes des Landes Brandenburgs. DIE LINKE/BAUERN/Die PARTEI-12/25
19 Transparenz sicherstellen: Whistleblower schützen!
Einrichtung einer Hinweisgebermeldestelle für verwaltungsexterne Personen		 BVB / FREIE WÄHLER-4/25
20 Verbrauchs- und verursacherabhängige Abfallgebühren B90/DIE GRÜNEN/CDU/DIE LINKE/B./DIE PARTEI-1/25
21 Kulturförderrichtlinie anpassen - Ausschussvoten stärken! CDU-16/25
22 Einwendungen zum Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 I-20-28/25
23 Haushaltssatzung des Landkreises Barnim für das Haushaltsjahr 2026  
- Änderungsantrag zum Haushalt des Kreises für 2026 Änderungsantrag DIE LINKE/BAUERN/Die PARTEI-11/25
- Änderungsantrag zum Haushalt des Kreises für 2026 Änderungsantrag DIE LINKE/BAUERN/Die PARTEI-10/25
- Änderungsantrag zum Haushalt des Kreises für 2026 Änderungsantrag DIE LINKE/BAUERN/Die PARTEI-8/25
- Haushaltssatzung des Landkreises Barnim für das Haushaltsjahr 2026: Mitarbeiterbefragung Änderungsantrag BVB / FREIE WÄHLER-5/25
- Haushaltssatzung des Landkreises Barnim für das Haushaltsjahr 2026: Digital Center of Excellence Änderungsantrag BVB / FREIE WÄHLER-6/25
- Haushaltssatzung des Landkreises Barnim für das Haushaltsjahr 2026: Buslinie 920 erhalten! Änderungsantrag BVB / FREIE WÄHLER-7/25
- Haushaltssatzung des Landkreises Barnim für das Haushaltsjahr 2026: Öffentlichkeitsarbeit „Ausbildung stärken“ Änderungsantrag BVB / FREIE WÄHLER-8/25
- Haushaltssatzung des Landkreises Barnim für das Haushaltsjahr 2026 (Denkmalförderung) Änderungsantrag CDU-20/25
- Haushaltssatzung des Landkreises Barnim für das Haushaltsjahr 2026 (Satzungsanpassung) Änderungsantrag CDU-21/25
- Haushaltssatzung des Landkreises Barnim für das Haushaltsjahr 2026 (Gleichstellung von Tagespflegepersonen) Änderungsantrag CDU-22/25
- Haushaltssatzung des Landkreises Barnim für das Haushaltsjahr 2026 I-20-22/25
24 Inhouse-Vergabe von straßengebundenen Beförderungsleistungen im Rahmen einer Direktvergabe an die Barnimer Busgesellschaft mbH für den Zeitraum 2027 bis 2036
 III-61-13/25
25 Gründung eines EVTZ III-61-12/25
26 Jahresabschluss und Lagebericht der Sparkasse Barnim zum 31. Dezember 2024 LR-37/25
27 Personelle Änderungen in der Zusammensetzung des Ausschusses für Gesundheit, Senioren und Soziales (A 6) des Kreistages Barnim LR-7.6/25
28 Informationsvorlage zu den Entscheidungen des Kreisausschusses zwischen der 8. und der 9. Sitzung des Kreistages LR-38/25
29 Aussprache zur Auftragsvergabe für das Übergangswohnheim Am Stadtsee einschließlich Beantwortung des Fragenkatalogs  
Anlagen zum Protokoll  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
30 Aussprache zur Auftragsvergabe für das Übergangswohnheim Am Stadtsee einschließlich Beantwortung des Fragenkatalogs