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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreistag, 16. Sitzung
Termin: Mi, 07.12.2022 17:00 Uhr
Ort: Paul-Wunderlich-Haus
Am Markt 1
16225 Eberswalde
Sitzungssaal (Haus A)
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1 Eröffnung, Begrüßung und Informationen  
2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit  
3 Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner  
4 Fragestunde der Abgeordneten  
5 Bestätigung der Tagesordnung  
6 Einwendungen gegen die Niederschrift der 15. Sitzung des KT vom 21.09.2022  
7 Tätigkeitsbericht und Sozialbericht des Landrates und Beratung dazu  
8 Über- und außerplanmäßige Mitteleinordnungen in den Haushalt 2022 I-20-42/22
9 Informationsvorlage zum aktuellen Stand des kreislichen Haushaltes 2022 I-20-39/22
10 Jahresabschluss des Landkreises Barnim per 31.12.2021 I-20-40/22
11 Entlastung des Landrates nach § 82 Abs. 4 BbgKVerf I-20-41/22
12 Zuschüsse für die Wirtschafts- und Tourismusentwicklungsgesellschaft mbH (WITO) des Landkreises Barnim DIE LINKE./BAUERN/CDU/SPD-2/22
13 Erhöhung der Haushaltsmittel für das Agrarmuseum Wandlitz (BARNIM-Panorama) CDU/SPD/DIE LINKE./BAUERN/BfB/FDP-1/22
14 Förderung des Brandenburgischen Konzertorchester Eberswalde zur Erhaltung
und Sicherung des Spielbetriebes ab 2023.		 CDU-5/22
15 Erhöhung der Haushaltsmittel „57111531810 Entwicklung wirtschaftsnaher kommunaler
Infrastruktur 2023 bis 2027“ im Haushaltsplan 2023/2024		 CDU/SPD/DIE LINKE./BAUERN-1/22
16 Einplanung von Haushaltsmitteln für die anteilige Finanzierung des Probebetriebes der RB63 (Joachimsthal-Templin) für die Jahre 2023 und 2024  
- ÄNDERUNGSANTRAG-BVB/FREIE WÄHLER/B90/DIE GRÜNEN/BFB/FDP-1/22
Änderungsantrag zur Drucksache-Nr.: SPD/CDU/DIE LINKE./BAUERN-1/22
Einplanung von Haushaltsmitteln für die anteilige Finanzierung des Probebetriebes der RB63 (Joachimsthal-Templin) für die Jahre 2023 und 2024		 ÄNDERUNGSANTRAG-BVB/FREIE WÄHLER/B90/DIE GRÜNEN/BF
- Einplanung von Haushaltsmitteln für die anteilige Finanzierung des Probebetriebes der
RB63 (Joachimsthal-Templin) für die Jahre 2023 und 2024		 SPD/CDU/DIE LINKE./BAUERN-1/22
- Einplanung von Haushaltsmitteln für die anteilige Finanzierung des Probebetriebes der
RB63 (Joachimsthal-Templin) für die Jahre 2023 und 2024		 SPD/CDU/LINKE./B./BVB/FW/B90/DG/BFB/FDP-5/22
17 Angebotsoptimierung der Heidekrautbahn (RB27) SPD/B90/DIE GRÜNEN/DIE LINKE/BAUERN/CDU-1/22
18 Erhöhung Kreisentwicklungsbudget für den Haushalt 2023 und 2024 CDU/SPD/DIE LINKE./BAUERN-2/22
19 Richtlinie zur Umsetzung des Kreisentwicklungsbudget DIE LINKE./BAUERN/CDU/SPD-3/22
20 Unterstützung kommunaler Planungen DIE LINKE./BAUERN/CDU/SPD-5/22
21 Förderung des Landschaftswasserhaushaltes DIE LINKE./BAUERN/CDU/SPD-4/22
22 Erhöhung Haushaltsansatz bei sozialen Leistungsangeboten DIE LINKE./BAUERN/SPD-2/22
23 Einrichtung eines Nothilfefonds für Barnimer Vereine und Verbände  
- Ergänzungsantrag zur Drucksache-Nr.: DIE LINKE./BAUERN/CDU/SPD-6/22
Einrichtung eines Nothilfefonds für Barnimer Vereine und Verbände		 ÄNDERUNGSANTRAG B90/DIE GRÜNEN – 14/22
- Einrichtung eines Nothilfefonds für Barnimer Vereine und Verbände DIE LINKE./BAUERN/CDU/SPD-6/22
24 Schulgesundheitsfachkräfte im Barnim sichern DIE LINKE./B./BVB/FREIE WÄHLER/B90/DIE GRÜNEN-1/22
25 Schulsozialarbeit an kreislichen Schulen B90/DIE GRÜNEN, BVB/FREIE WÄHLER - 3/22
26 Finanzielle Unterstützung der Neuen Musikschule (Variante 4) BVB/FREIE WÄHLER-9.1/22
27 Kostenlose Menstruationsprodukte an Schulen in Kreisträgerschaft BVB/FREIE WÄHLER/B90/DIE GRÜNEN-4/22
28 Lernmittelfreiheit ab dem Schuljahr 2023/2024 DIE KONSERVATIVEN-33/22
29 Einwendungen zum Entwurf der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 I-20-43/22
30 Haushaltssatzung des Landkreises Barnim für die Haushaltsjahre 2023 und 2024  
- Unterstützung der Bewerbung der Wasserstoffregion Uckermark-Barnim im Rahmen des Bundesprogramms "HyPerformer" Änderungsantrag LINKE./B./SPD/CDU/B90/GR-2/22
- Änderungsantrag zur Erhöhung der HH-Mittel in der Produktgruppe 263 Musikschulen, Produkt: 26310 Musikschule Barnim im Haushaltsplan 2023/2024 Änderungsantrag-SPD-9/22
- zur Drucksache-Nr.: I-20-38/22
Haushaltssatzung des Landkreises Barnim für die Haushaltsjahre 2023 und 2024		 ÄNDERUNGSANTRAG-Vida-1/22
- Haushaltssatzung des Landkreises Barnim für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 I-20-38/22
31 Ehrung von Oberschülerinnen und Oberschülern für besondere Leistungen  
- Berücksichtigung der Klassenstufen 7-10 der Gesamtschulen im Landkreis Barnim bei der Ehrung von Oberschülerinnen und Oberschülern für besondere Leistungen ÄNDERUNGSANTRAG DIE LINKE./BAUERN-16/22
- Ehrung von Oberschülerinnen und Oberschülern für besondere Leistungen I-10-5/22
32 Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Errichtung einer gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle II-51-24/22
33 Fortschreibung des Nahverkehrsplans des Landkreises Barnim für die Jahre 2023 bis 2026 III-61-41/22
34 Aktualisierung des öffentlichen Dienstleistungsauftrages zwischen dem Landkreis Barnim und der Barnimer Busgesellschaft mbH III-61-40/22
35 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Barnim (Abfallentsorgungssatzung - AES) III-70-12/22
36 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Barnim (Abfallgebührensatzung - AGS) III-70-13/22
37 Energiekrise / Einsatz Erneuerbarer Energien  
- zur Drucksache-Nr.: B90/DIE GRÜNEN/DIE LINKE./BAUERN-3/22
Energiekrise/ Einsatz Erneuerbarer Energien		 Stellungnahme/Empfehlung-A4/14
- Energiekrise / Einsatz Erneuerbarer Energien B90/DIE GRÜNEN/DIE LINKE./BAUERN-3/22
38 Durchführung einer Koordinierungsberatung mit den Trägern sozialer Beratung DIE LINKE./BAUERN-18/22
39 Bürger finanziell entlasten – Unterstützung des Landkreises Barnim in Zeiten hoher Inflation und Energiekosten DIE KONSERVATIVEN-34/22
40 Jahresabschluss und Lagebericht der Sparkasse Barnim zum 31. Dezember 2021 LR-54/22
41 Personelle Änderungen in der Zusammensetzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen (A 2) des Kreistages Barnim LR-3.7/22
42 Personelle Änderungen in der Zusammensetzung des Rechnungsprüfungsausschusses
(A 3) des Kreistages Barnim		 LR-4.6/22
43 Personelle Änderungen in der Zusammensetzung des Ausschusses für Territorialplanung, Bauen und Wohnen, Gewerbe und Wirtschaft (A 4) des Kreistages Barnim LR-5.8/22
44 Personelle Änderungen in der Zusammensetzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umweltschutz und Abfallwirtschaft (A 5) des Kreistages Barnim LR-6.7/22
45 Personelle Änderungen in der Zusammensetzung des Ausschusses für Gesundheit, Senioren und Soziales (A 6) des Kreistages Barnim LR-7.9/22
46 Personelle Änderung in der Zusammensetzung des Ausschusses für Bildung und Kultur (A7) des Kreistages Barnim LR-8.9/22
47 Personelle Änderungen in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses (A 8) des Landkreises Barnim LR-9.11/22
48 Informationsvorlage zu den Entscheidungen des Kreisausschusses zwischen der 15. und der
16. Sitzung des Kreistages		 LR-55/22
Anlagen zum Protokoll  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  

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