Title

Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Kreistag, 20. Sitzung
Termin: Mi, 06.12.2023 18:30 Uhr
Ort: Haus Schwärzetal
Weinbergstraße 6a
16225 Eberswalde
Saal

Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1 Eröffnung, Begrüßung und Informationen  
2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit  
3 Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner  
4 Fragestunde der Abgeordneten  
5 Bestätigung der Tagesordnung  
6 Einwendungen gegen die Niederschrift der 19. Sitzung des KT vom 27.09.2023  
7 Tätigkeitsbericht und Sozialbericht des Landrates und Beratung dazu  
8 Jahresabschluss des Landkreises Barnim per 31. Dezember 2022 I-20-50/23
9 Entlastung des Landrates nach § 82 Abs. 4 BbgKVerf I-20-51/23
10 Über- und außerplanmäßige Mitteleinordnungen in den Haushalt 2023 I-20-53/23
11 Monitoring 2023 zum Kindertagesstättenbedarfs- und Schulentwicklungsplan I-10-18/23
12 Übernahme der Schulträgerschaft für die Oberschule Klosterfelde durch den Landkreis Barnim und Erhöhung der Kapazitäten I-10-19/23
13 Gymnasium Ahrensfelde FDP/Bürgerfraktion Barnim - 2/23
14 Schülerbeförderung FDP/BFB/B90/DIE GRÜNEN/BVB/FW-1/23
15 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Barnim für das Jahr 2024 I-20-52/23
16 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Barnim (Abfallgebührensatzung - AGS) III-70-14/23.1
17 Verzicht auf die Zustimmung zur Gründung und Übernahme von Tochtergesellschaften der Barnimer Energiebeteiligungsgesellschaft mbH (BEBG) und zur Beteiligung der BEBG an Unternehmen sowie Anpassung des Gesellschaftsvertrages der BEBG  
- Informationen an Kreisausschuss ÄNDERUNGSANTRAG DIE LINKE./B,B90/DIE GRÜNEN-4/23
- Verzicht auf die Zustimmung zur Gründung und Übernahme von Tochtergesellschaften der Barnimer Energiebeteiligungsgesellschaft mbH (BEBG) und zur Beteiligung der BEBG an Unternehmen sowie Anpassung des Gesellschaftsvertrages der BEBG I-20-49/23
18 Aktualisierung der Richtlinie für das Kreisentwicklungsbudget 2024 III-61-46/23
19 Personelle Änderungen in der Zusammensetzung des Ausschusses für Territorialplanung, Bauen und Wohnen, Gewerbe und Wirtschaft (A 4) des Kreistages Barnim LR-5.10/23
20 Informationsvorlage zu den Entscheidungen des Kreisausschusses zwischen der 19. und der
20. Sitzung des Kreistages
LR-64/23
Anlagen zum Protokoll  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG