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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreistag, 4. Sitzung
Termin: Mi, 01.04.2009 17:05 Uhr
Ort: Paul-Wunderlich-Haus
Am Markt 1
16225 Eberswalde
Sitzungssaal (Haus A)

Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Eröffnung, Begrüßung und Informationen  
2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit  
3 Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner  
4 Fragestunde der Abgeordneten  
5 Bestätigung der Tagesordnung  
6 Bestätigung des Protokolls der 3. Sitzung des KT vom 28.01.2009  
7 Tätigkeitsbericht und Sozialbericht des Landrates und Beratung dazu  
8 Neufassung der Hauptsatzung des Landkreises Barnim I-30-1.1/09
9 Neufassung der Geschäftsordnung des Kreistages Barnim I-30-5.1/09
10 Änderung des Kreistagsbeschlusses 87-6/04 "Künftige Gestaltung von Vergabeverfahren hinsichtlich der Zuständigkeit der Fachausschüsse" I-30-09/09
11 Künftige Gestaltung von Vergabeverfahren nach Maßgabe des Konjunkturprogramms II befristet bis zum 31.12.2010 I-30-12/09
12 Änderung der Kulturförderrichtlinie III-61-06/09
13 Richtlinie zur Einrichtung eines kreislichen Fördermittelfonds gemäß Kreistagsbeschluss Nr. 36-3/09
vom 28.01.2009
III-61-13/09
14 Umsetzung des Konjunkturpaketes II im Landkreis Barnim III-61-11/09
15 Umwidmung von Haushaltsresten aus Kreisstraßen III-61-05/09
16 Erwerb der Mitgliedschaft in dem "Gütegemeinschaft Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltungen e. V. " III-61-146/08
17 Änderung des Kreistagsbeschlusses Nr. 27-2/08 vom 10.12.2008 zur Bestellung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Barnim für die Dauer der Wahlperiode LR-20.1/09
18 Bestellung eines/einer Stellvertreters/Stellvertreterin für die Gruppe der nicht der Vertretung des Trägers angehörenden weiteren Mitglieder (sachkundige Bürgerinnen und Bürger) im Verwaltungsrat der Sparkasse Barnim. LR-20.2/09
19 Bestellung eines Mitgliedes für die Gruppe der der Vertretung des Trägers angehörenden Mitglieder im Verwaltungsrat der Sparkasse Barnim. LR-20.3/09
20 Bestellung von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern (Nachfolger) für den Aufsichtsrat der
"Barnimer Dienstleistungsgesellschaft mbH"
LR-23/09
21 Gründung eines Zoobeirates und Entsendung von Vertretern des Kreistages Barnim in den Zoobeirat LR-24/09
22 Wahl des Landrates (Änderungsvorlage) BFB/BVB-3/09
22.1 Wahl des Landrates des Landkreises Barnim SPD-2/09
23 Gebührensatzung für die Nutzung kreislicher Sporthallen Gr./BdE/BFB/BVB-01/09
24 Erweiterung des Barnim-Stipendiums Grüne/BdE-01/09
25 Einzelhandelskonzeption für den Verflechtungsraum Grüne/BdE-02/09
II. Nichtöffentliche Sitzung  
26 Anwendbarkeit der Regelung Ziff. 609.2.2 der Dienstanweisung des Rechtsamtes vom Februar 2007 auf den Landrat als Hauptverwaltungsbeamten I-30-13/09
27 Personalangelegenheit VKT-2/09
28 Informationsvorlage zu Entscheidungen des Kreisausschusses zwischen der 3. und 4. Sitzung des Kreistages - nichtöffentlicher Teil A 1 - 5/09