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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreistag, 4. Sitzung
Termin: Mi, 04.12.2019 17:00 Uhr
Ort: Paul-Wunderlich-Haus
Am Markt 1
16225 Eberswalde
Sitzungssaal (Haus A)
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1 Eröffnung, Begrüßung und Informationen  
2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit  
3 Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner  
4 Fragestunde der Abgeordneten  
5 Bestätigung der Tagesordnung  
6 Einwendungen gegen die Niederschrift der 3. Sitzung des KT vom 11.09.2019  
7 Tätigkeitsbericht und Sozialbericht des Landrates und Beratung dazu  
8 Bericht des Kreisseniorenbeirates  
9 Gültigkeit der Wahl zum Kreistag vom 26. Mai 2019 unter Einbeziehung der Wiederholungswahl in den Wahlbezirken 8 und 36 am 1. September 2019 LR-26/19
10 Sitzungskalender für das Jahr 2020 VKT-2/19
11 Bericht 2019 zur Umsetzung des Kindertagesstättenbedarfs- und Schulentwicklungsplans I-10-3/19
12 Beratung und Entscheidung zum "Konzept zur Implementierung bildungsunterstützender Leistungen am Standort Schule" I-10-75.1/19
13 Satzung des Landkreises Barnim zur Erhebung von Elternbeiträgen und Essengeld für die Inanspruchnahme von Leistungen der Kindertagespflege im Landkreis Barnim und in der Kindertagesbetreuung im Land Berlin (Elternbeitrags- und Essengeldsatzung) II-51-1/19
14 Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Barnim (Abfallentsorgungssatzung - AES) III-70-1/19
15 Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Barnim (Abfallgebührensatzung - AGS)  
- Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Barnim (Abfallgebührensatzung - AGS) Änderungsantrag B90/DIE GRÜNEN-1/19
- Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Barnim (Abfallgebührensatzung - AGS) III-70-2/19
16 Erweiterung des Unternehmenszwecks- und -gegenstandes der Kreiswerke Barnim GmbH (KWB), Zustimmung zur Erweiterung des Unternehmenszwecks und -gegenstandes der Barnimer Energiebeteiligungsgesellschaft mbH (BEBG), Zustimmung zur Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der Barnimer Dienstleistungsgesellschaft mbH (BDG), Zustimmung zur Übernahme der Kommunal- und Industrieservice GmbH Eberswalde (KIS) durch die BDG sowie Änderung der Firma und des Unternehmenszwecks und -gegenstandes der KIS, Beauftragung der KIS, Beauftragung der KIS mit Aufgaben der Erhaltung, Instandsetzung und Überwachung der Kreisstraßen III-02/19
17 zur Drucksache-Nr.: I-20-4/19
Haushaltssatzung des Landkreises Barnim für die Haushaltsjahre 2020/2021		 Stellungnahme/Empfehlung-A6/1
18 Förderung von gemeinnützigen Vereinen und Institutionen im Landkreis Barnim - „Ehrenamt und Zivilgesellschaft stärken“.  
- Förderung von gemeinnützigen Vereinen und Institutionen im Landkreis Barnim - „Ehrenamt und Zivilgesellschaft stärken“. Änderungsantrag AfD
- Förderung von gemeinnützigen Vereinen und Institutionen im Landkreis Barnim - „Ehrenamt und Zivilgesellschaft stärken“. SPD, DIE LINKE./BAUERN, B90/DIE GRÜNEN-1/19
19 Finanzielle Unterstützung der Tafel Bernau e.V. BVB/FREIE WÄHLER-3/19
20 Zuschüsse zum Erhalt von Kinder- und Jugendeinrichtungen an Kommunen und Träger solcher Einrichtungen DIE LINKE/BAUERN-1/19
21 Haushaltsatzung 2020/2021 / Erweiterung Barnimstipendium B90/DIE GRÜNEN–1/19
22 Förderung des Medienverbundes DIE LINKE/BAUERN-3/19
23 Evaluierung Kreisentwicklungsbudget für strukturschwächere Räume DIE LINKE/BAUERN-6/19
24 Änderung der Richtlinie für das Kreisentwicklungsbudget für strukturschwächere Räume DIE LINKE/BAUERN-5/19
25 Erhöhung Kreisentwicklungsbudget für strukturschwächere Räume CDU-1/19
26 Förderung des Brandenburgischen Konzertorchester Eberswalde zur Erhaltung und Sicherung des Spielbetriebes ab 2020 CDU-2/19
27 Denkmalförderung CDU/BFB/FDP-1/19
28 Anpassung des Vergütungssatzes pro Fahrplankilometer im Rahmen der Verkehrsleistungs- und Finanzierungsvereinbarung des Kreises mit der Barnimer Busgesellschaft (BBG) und Prüfung weiterer Investitionen DIE LINKE/BAUERN-2/19
29 Unterstützung der Stadt Bernau bei Berlin bei der Durchführung des Brandenburg Tages DIE LINKE/BAUERN-4/19
30 Familien-Gründungsdarlehen  
- Familien-Gründungsdarlehen Änderungsantrag -2 AfD
- Familien-Gründungsdarlehen AfD-Der Flügel-1/19
31 Umstellung auf Sachleistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz AfD-Der Flügel-2/19
32 Einwendungen zum Entwurf der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2020 / 2021 I-20-3/19
33 Haushaltssatzung des Landkreises Barnim für die Haushaltsjahre 2020 / 2021 I-20-4/19
34 Einrichtung eines Verkehrsausschusses (Beratender Ausschuss des Landkreises Barnim) SPD-1/19
35 4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Barnim  
- 4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Barnim Änderungsantrag - BVB/Freie Wähler- 1/19
- 4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Barnim LR-25/19
36 Vereinbarung zwischen dem Landkreis Barnim und dem Jobcenter Barnim zur Übertragung der Bewirtschaftungsbefugnis entsprechend der Zusatzvereinbarung nach § 44 b Abs. 4 SGB II zum Angebot O.8 - Forderungseinzug III-1/19
37 Entwicklung einer zukunftsfähigen Pflegestrukturbedarfsplanung als kommunale Pflegedienstkoordination zur effizienten Gestaltung der ambulanten und ferner stationären Pflege im Landkreis Barnim, als Grundlage für die Pflegeversorgung. SPD-2/19
38 Schulküchen in kreiseigenen Schulen B90/DIE GRÜNEN-2/19
39 Änderungsvorschlag zur personellen Zusammensetzung der Wahlkommission LR-27/19
40 Personelle Änderungen in der Zusammensetzung des Kreisausschusses des Kreistages Barnim LR-1.1/19
41 Personelle Änderungen in der Zusammensetzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen (A 2) des Kreistages Barnim LR-3.1/19
42 Personelle Änderungen in der Zusammensetzung des Rechnungsprüfungsausschusses
(A 3) des Kreistages Barnim		 LR-4.1/19
43 Personelle Änderungen in der Zusammensetzung des Ausschusses für Territorialplanung, Bauen und Wohnen, Gewerbe und Wirtschaft (A 4) des Kreistages Barnim LR-5.1/19
44 Personelle Änderungen in der Zusammensetzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umweltschutz und Abfallwirtschaft (A 5) des Kreistages Barnim LR-6.1/19
45 Personelle Änderungen in der Zusammensetzung des Ausschusses für Gesundheit, Senioren und Soziales (A 6) des Kreistages Barnim LR-7.1/19
46 Personelle Änderungen in der Zusammensetzung des Ausschusses für Bildung und Kultur (A 7) des Kreistages Barnim LR-8.1/19
47 Personelle Änderungen in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses (A 8) des Landkreises Barnim LR-9.1/19
48 Bestellung und Abberufung von Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Kreiswerke Barnim GmbH (KWB GmbH) LR-10.1/19
49 Bestellung und Abberufung von Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Barnimer Busgesellschaft mbH LR-12.1/19
50 Bestellung und Abberufung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Barnim für die Dauer der Wahlperiode LR-13.1/19
51 Bestellung und Abberufung von Regionalräten für die Regionalversammlung Uckermark-Barnim LR-14.1/19
52 Bestellung und Abberufung von Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Rettungsdienst Landkreis Barnim GmbH LR-15.1/19
53 Bestellung und Abberufung von Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Wirtschafts- und Tourismusentwicklungsgesellschaft mbH. LR-16.1/19
54 Bestellung und Abberufung von Mitgliedern für den Aufsichtsrat der InnoZent - Innovations- und Gründerzentrum GmbH LR-21.1/19
55 Wahl und Abwahl der Mitglieder der Mitgliederversammlung Kommunalgemeinschaft POMERANIA e.V. LR-17.1/19
56 Entsendung und Abberufung von Vertretern des Kreistages Barnim in den Zoobeirat LR-19.1/19
57 Entsendung und Abberufung von Vertretern des Kreistages Barnim in den Forensikbeirat der Martin Gropius Krankenhaus GmbH Eberwalde LR-20.1/19
58 Informationsvorlage zu den Entscheidungen des Kreisausschusses zwischen der 3. und der
4. Sitzung des Kreistages		 A1-2/19
Anlagen zum Protokoll  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  

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