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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreisausschuss, 37. Sitzung
Termin: Mo, 26.02.2024 18:00 Uhr
Ort: Paul-Wunderlich-Haus
Am Markt 1
16225 Eberswalde
Sitzungssaal (Haus A)

Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1 Feststellung der Beschlussfähigkeit  
2 Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner  
3 Bestätigung der Tagesordnung  
4 Aktuelle Informationen der Kreisverwaltung  
5 Kontrolle der Niederschrift  
6 Einwendungen gegen die Niederschrift der 36. Sitzung vom 18.12.2023  
7 Sonstiges  
8 5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Barnim LR-66/24
9 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder des Kreistages und Ausschüsse des Landkreises Barnim, für sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner sowie über den Ersatz des Verdienstausfalls (Entschädigungssatzung) vom 2. Dezember 2020 im Zusammenhang mit dem Aussetzen der Geschäftsordnungsregelungen in § 1 Absatz 3 Satz 2 bis 5 LR-39.2/24
10 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Barnim für das Jahr 2024 I-20-57/24
11 Verwaltungsvorschrift zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege im Landkreis Barnim II-51-46/24
12 Satzung des Landkreises Barnim zur Erhebung von Elternbeiträgen und Essengeld für die Inanspruchnahme von Leistungen der Kindertagespflege im Landkreis Barnim gemäß § 44 Abs. 2 Kindertagesstättengesetz des Landes Brandenburg (Kostenbeitragssatzung Kinder-tagespflege) II-51-47/24
13 Wirtschaftspläne des Jahres 2024 der Unternehmen mit Beteiligung des Landkreises Barnim I-20-55/24
14 Halbjährliche Berichterstattung zum Stand des Haushaltsvollzugs I-20-56/24
15 "Seenplatte" als touristisches Kooperationsverfahren  
- III-61-47/23
"Seenplatte" als touristisches Kooperationsvorhaben
Stellungnahme/Empfehlung-A4/15
- „Seenplatte" als touristisches Kooperationsvorhaben III-61-47/23
16 Gemeinsame Konzeption für die Wasserstoffregion Uckermark-Barnim III-61-48/24
17 Neufestsetzung des Wasserschutzgebietes Tornow III-70-15/23
18 4. Änderung der Satzung des Landkreises Barnim über die Schulbezirke für die Grundschulteile der weiterführenden Schulen in Trägerschaft des Landkreises Barnim (Schulbezirkssatzung) I-10-20/24
19 Übertragung der Schulträgerschaft für die Gesamtschule "Wilhelm Conrad Röntgen" von der Gemeinde Panketal auf den Landkreis Barnim I-10-23/24
20 Prüfung vorzeitige Errichtung Gymnasium Ahrensfelde I-10-24/24
21 Beratung und Entscheidung zur Freigabe des Beschaffungsverfahrens "Glasreinigung für Schulen in Trägerschaft des Landkreises Barnim 2024 - 2028" I-Vst-66/24
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  
22 Ankauf eines Grundstücks in Bernau bei Berlin zur Bebauung mit einer Oberschule I-10-21/2024