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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreistag, 22. Sitzung
Termin: Mi, 06.03.2019 17:00 Uhr
Ort: Paul-Wunderlich-Haus
Am Markt 1
16225 Eberswalde
Sitzungssaal (Haus A)
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1 Eröffnung, Begrüßung und Informationen  
2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit  
3 Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner  
4 Fragestunde der Abgeordneten  
5 Bestätigung der Tagesordnung  
6 Einwendungen gegen die Niederschrift der 21. Sitzung des KT vom 05.12.2018  
7 Tätigkeitsbericht und Sozialbericht des Landrates und Beratung dazu  
8 Satzung des Landkreises Barnim für die Kreisvolkshochschule I-10-108/19
9 3. Fortschreibung des Rettungsdienstbereichsplanes des Landkreises Barnim I-32-22/19
10 Satzung über die Erhebung von Gebühren im Rettungsdienst des Landkreises Barnim für das Jahr 2019 I-20-39/19
11 Über- und außerplanmäßige Mitteleinordnungen in den Haushalt 2019 I-20-38/19
12 Gründung einer Tochtergesellschaft der Barnimer Energiebeteiligungsgesellschaft mbH (BEBG) - Netzgesellschaft Panketal mbH III-61-26/19
13 Ausweisung Trinkwasserschutzgebiet Werneuchen III-70-07/18
14 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Barnim (Abfallgebührensatzung – AGS ) III-70-08/19
15 ÖPNV-Entwicklungsstrategie 2025 III-61-23/19
16 Änderungssatzung zur Satzung für die Schülerbeförderung des Landkreises Barnim (Schülerbeförderungssatzung) (siehe Anlage 1) III-61-24/19
17 Variantenprüfung Schülerbeförderung DIE LINKE/SPD-12/19
18 Überarbeitung der Richtlinie für die Kosten der Unterkunft im Barnim. DIE LINKE/SPD-13/19
19 Lokale Partnerschaft für Demokratie DIE LINKE/SPD-14/19
20 Evaluierung und Fortschreibung der Tourismuskonzeption des Landkreises Barnim. DIE LINKE/ SPD/ B90/DIE GRÜNEN-1/19
21 Ausweitung der Mitfahr-App „Pampa-Mitfahren“ auf den Landkreis Barnim B90/DIE GRÜNEN - 9/19
22 Mehr Lebensqualität und Verkehrssicherheit im Barnim B90/DIE GRÜNEN-10/19
23 Die derzeitige Kreisumlage ist zu senken indem sie nach den Grundsätzen des geltenden Landesrechts dem realen Finanzbedarf des Landkreises angepasst wird. CDU-15/19
24 Information zu personellen Änderungen in der Zusammensetzung des Kreistages Barnim und seiner Ausschüsse. VKT-27/19
25 Informationsvorlage zu den Entscheidungen des Kreisausschusses zwischen der 21. und der 22. Sitzung des Kreistages A1-24/19
26 Informationsvorlage zur Umsetzung der Beschlüsse des Kreistages im Zeitraum vom 18.06.2014 bis 05.12.2018. LR-60/19
27 Schlusswort des Kreistagsvorsitzenden und Abschiedsfoto  
Anlagen zum Protokoll  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG  

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