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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreistag, 19. Sitzung
Termin: Mi, 27.09.2023 17:01 Uhr
Ort: Paul-Wunderlich-Haus
Am Markt 1
16225 Eberswalde
Sitzungssaal (Haus A)

Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1 Eröffnung, Begrüßung und Informationen  
2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit  
3 Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner  
4 Fragestunde der Abgeordneten  
5 Bestätigung der Tagesordnung  
6 Einwendungen gegen die Niederschrift der 18. Sitzung des KT vom 21.06.2023  
7 Tätigkeitsbericht und Sozialbericht des Landrates und Beratung dazu  
8 Festlegung der Schulformen beim Ausbau der Schullandschaft der weiterführenden Schulen im Planungsbereich II  
- Festlegung der Schulformen beim Ausbau der Schullandschaft der weiterführenden Schulen im Planungsbereich II ÄnderungsantragB90/DIE GRÜNEN-16/23
- Festlegung der Schulformen beim Ausbau der Schullandschaft der weiterführenden Schulen im Planungsbereich II I-10-16/23
9 Sitzungskalender für das Jahr 2024 VKT-9/23
10 Berufung der Kreiswahlleiterin und ihrer Stellvertreterin zu den Kommunalwahlen am
9. Juni 2024 im Wahlgebiet Barnim
LR-63/23
11 Zahl und Abgrenzung der Wahlkreise im Wahlgebiet Barnim zur Wahl des Kreistages am 9. Juni 2024  
- Zahl und Abgrenzung der Wahlkreise im Wahlgebiet Barnim zur Wahl des Kreistages am
9. Juni 2024
STELLUNGNAHME/EMPFEHLUNG A1-4/23
- Zahl und Abgrenzung der Wahlkreise im Wahlgebiet Barnim zur Wahl des Kreistages am 9. Juni 2024 LR-62/23
12 Neubenennung von Mitgliedern des Seniorenbeirates des Landkreises Barnim LR-35.1/23
13 Halbjährliche Berichterstattung zum Stand des Haushaltsvollzugs gem. § 29 (1) KomHKV I-20-47/23
14 Über- und außerplanmäßige Mitteleinordnungen in den Haushalt 2023 I-20-48/23
15 Jahresabschluss und Lagebericht der Sparkasse Barnim zum 31. Dezember 2022 LR-61/23
16 Vorlage zur Anpassung der Richtlinie zur Bestimmung der Angemessenheit für die Kosten der Unterkunft im Landkreis Barnim II-50-2.1/23
17 Gemeinsame Konzeption für die Wasserstoffregion Uckermark-Barnim III-61-45/23
18 Umsetzung der Wasserstoffstrategie Barnim-Uckermark DIE LINKE./BAUERN-20/23
19 Maßnahmen zu Gesundheitsschutz, Gesundheitsförderung und Klimaanpassung in schulischen Außenbereichen B90/DIE GRÜNEN – 15/23
20 Kreisentwicklungsbudget zur Erneuerung von Straßenbeleuchtungen gezielt aufstocken BVB/FREIE WÄHLER-19/23
21 Investitionszuschuss an die Barnimer Dienstleistungsgesellschaft DIE LINKE./BAUERN-21/23
22 Offene Gesellschaft / Hissen der Regenbogenflagge B90/DIE GRÜNEN/FDP/BFB-1/23
23 Einführung digitales Abstimmungssystem DIE KONSERVATIVEN-35/23
24 Personelle Änderungen in der Zusammensetzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen (A 2) des Kreistages Barnim LR-3.8/23
25 Personelle Änderungen in der Zusammensetzung des Rechnungsprüfungsausschusses
(A 3) des Kreistages Barnim
LR-4.7/23
26 Personelle Änderungen in der Zusammensetzung des Ausschusses für Territorialplanung, Bauen und Wohnen, Gewerbe und Wirtschaft (A 4) des Kreistages Barnim LR-5.9/23
27 Personelle Änderungen in der Zusammensetzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umweltschutz und Abfallwirtschaft (A 5) des Kreistages Barnim LR-6.8/23
28 Personelle Änderungen in der Zusammensetzung des Ausschusses für Gesundheit, Senioren und Soziales (A 6) des Kreistages Barnim LR-7.11/23
29 Personelle Änderung in der Zusammensetzung des Ausschusses für Bildung und Kultur (A7) des Kreistages Barnim LR-8.11/23
30 Personelle Änderungen in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses (A 8) des Landkreises Barnim LR-9.14/23
31 Bestellung von Mitgliedern für den Polizeibeirat der Polizeidirektion Ost LR-18.2/23
32 Bestellung und Abberufung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Barnim für die Dauer der Wahlperiode LR-13.7/23
33 Bestellung und Abberufung von Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Rettungsdienst Landkreis Barnim GmbH LR-15.4/23
34 Informationsvorlage zu den Entscheidungen des Kreisausschusses zwischen der 18. und der
19. Sitzung des Kreistages
LR-60/23
Anlagen zum Protokoll  
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG