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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Kreisausschuss, 35. Sitzung
Termin: Mo, 20.11.2023 18:00 Uhr
Ort: Paul-Wunderlich-Haus
Am Markt 1
16225 Eberswalde
Sitzungssaal (Haus A)

Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1 Feststellung der Beschlussfähigkeit  
2 Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner  
3 Bestätigung der Tagesordnung  
4 Aktuelle Informationen der Kreisverwaltung  
5 Kontrolle der Niederschrift  
6 Einwendungen gegen die Niederschrift der 34. Sitzung vom 11.09.2023  
7 Sonstiges  
8 Jahresabschluss des Landkreises Barnim per 31. Dezember 2022 I-20-50/23
9 Entlastung des Landrates nach § 82 Abs. 4 BbgKVerf I-20-51/23
10 Über- und außerplanmäßige Mitteleinordnungen in den Haushalt 2023 I-20-53/23
11 Vergabe der Barnim-Stipendien I und II für das Schuljahr 2023/2024 I-10-17/23
12 Monitoring 2023 zum Kindertagesstättenbedarfs- und Schulentwicklungsplan I-10-18/23
13 Übernahme der Schulträgerschaft für die Oberschule Klosterfelde durch den Landkreis Barnim und Erhöhung der Kapazitäten I-10-19/23
14 Richtlinie zur Förderung von Barnimer Vereinen und Verbänden im Zusammenhang mit der Energiekrise  
- zur Drucksache-Nr.: II-50-2/23
Richtlinie zur Förderung von Barnimer Vereinen und Verbänden im Zusammenhang mit der Energiekrise
3/2023
- Richtlinie zur Förderung von Barnimer Vereinen und Verbänden im Zusammenhang mit der Energiekrise II-50-2/23
15 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes des Landkreises Barnim für das Jahr 2024 I-20-52/23
16 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Barnim (Abfallgebührensatzung - AGS) III-70-14/23.1
17 Verzicht auf die Zustimmung zur Gründung und Übernahme von Tochtergesellschaften der Barnimer Energiebeteiligungsgesellschaft mbH (BEBG) und zur Beteiligung der BEBG an Unternehmen sowie Anpassung des Gesellschaftsvertrages der BEBG I-20-49/23
18 Aktualisierung der Richtlinie für das Kreisentwicklungsbudget 2024  
- III-61-46/23
Aktualisierung der Richtlinie für das Kreisentwicklungsbudget 2024
A4/15
- Aktualisierung der Richtlinie für das Kreisentwicklungsbudget 2024 III-61-46/23
19 Beratung und Entscheidung zur Freigabe des Beschaffungsverfahrens „Postdienstleistungen für den Zeitraum vom 1. Mai 2024 bis 30. April 2028 für die Kernverwaltung und die Schulen in Trägerschaft des Landkreises Barnim“ I-Vst-63/23
II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG